Hartz-4 NEIN DANKE

Hartz-4 NEIN DANKE

Freitag, 26. August 2016

schießwütige, tollwütige Schein-Beamte schlagen wieder zu-Eskalation im „Reich Ur“

zuvor muss ich aus Selbstschutz noch einiges voranstellen: Ich werde hier von kriminellen Vereinigungen/Organisationen sprechen, warum erklärt das [Gesetz] am besten selbst, nur für den Fall das wieder jemand behaupten möchte ich würde „wider besseres wissen“ falsch behaupten.

Warum sind Jobcenter, Gerichte/Richter(besonders Sozialgerichte/Richter), Polizei und SEK, Ämter und Behörden die sich gemeinsam dazu verschworen haben, um Menschen, in gemeinsamen Handeln zu unterdrücken, zu Nötigen, zu Erpressen, an Leib, Leben und Gesundheit zu gefährden, ja, sogar Mord(Völkermord) zu begehen und gegen diverse [Gesetze] verstoßen etc.. als kriminelle Vereinigungen erkannt, von uns auch öffentlich so benannt, und so zu verurteilen vor einem ordentlichen, rechtgültigen Staatsgericht, welche wir im hiesigen Land ja nachgewiesen nunmal nicht haben.

Wo bei hier eigentlich auch noch die sogenannten Krankenkassen, Abzockanwälte, Schein- Gerichtsvollzieher etc. hin zu genommen werden müssen.

Das erklärt sich, wenn man sich das [StGB], [Strafgesetzbuch] mal genauer ansieht, die Taten sind hinreichend erwiesen, auch wenn, sogenannte [Richter], insbesondere Schein Sozialrichter, [Recht und Gesetz] nicht anwenden, sondern den Anweisungen einer/einem

Merkill-Maas-Gabriel-Kahane-etc-Diktatur/Regime

folgen und [Recht und Gesetz] wissentlich und vorsätzlich ausser Kraft setzen!
[Strafgesetzbuch § 129 StGB] Bildung krimineller Vereinigungen:
(1)   Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2)   Der Versuch, eine in Absatz 1 bezeichnete Vereinigung zu gründen, ist strafbar.
(4) Gehört der Täter zu den Rädelsführern oder Hintermännern oder liegt sonst ein besonders schwerer Fall vor, so ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen; auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren ist zu erkennen, wenn der Zweck oder die Tätigkeit der kriminellen Vereinigung darauf gerichtet ist, in § 100c Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a, c, d, e und g mit Ausnahme von Straftaten nach § 239a oder § 239b, Buchstabe h bis m, Nr. 2 bis 5 und 7 der Strafprozessordnung genannte Straftaten zu begehen.
Der Rest, soll uns erst einmal nicht weiter interessieren. Der Wortlaut (der auf Komma genau zu befolgen ist) sollte klar sein, wobei das besondere Augenmerk beim Abs 4 liegt, denn:

              wenn der Zweck oder die Tätigkeit der kriminellen Vereinigung darauf gerichtet ist,

Wenn man sich nun den [StGB § 100c Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a, und g] genauer ansieht sollte jedem Menschen einleuchten das diese Taten bereits 100000fach durch die oben benannten Schein- Amtsträger gemeinschaftlich begangen als erwiesen zu betrachten sind, nur sogenannte Richter und sogenannte Strafverfolgungsbehörden scheinen zu glauben den Wortlaut dieser [Gesetze] für Ihre Zwecke(kriminelle Vereinigungen/Organisationen) so umzuformulieren und/oder zu interpretieren das die Strafverfolgung unmöglich wird.
100c Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a StGB]
a)          Straftaten des Friedensverrats, des Hochverrats und der Gefährdung des  demokratischen Rechtsstaates sowie des Landesverrats und der Gefährdung der äußeren Sicherheit nach den §§ 80, 81, 82, 89a, 89c Absatz 1 bis 4, nach den §§ 94, 95 Abs. 3 und § 96 Abs. 1, jeweils auch in Verbindung mit § 97b, sowie nach den §§ 97a, 98 Abs. 1 Satz 2, § 99 Abs. 2 und den §§ 100, 100a Abs. 4,
Wir können schon hieran erkennen das die Tatbestände des Friedensverrats, des Hochverrats und der Gefährdung des  demokratischen Rechtstaates, bereits hinreichen erfüllt und bewiesen sind, was uns dann wieder zum [VStGB Völkerstrafgesetzbuch] führt, da die Straftaten auch und insbesondere den [§ 6, 7, 8 VStGB] annalog dem Röhmischen Statut Art. 6, 7, 8 unterliegen, unabhängig davon das die oben benannten Schein- Amtsträger  sich das [Gesetz] ganz nach Pippi Langstrumpf „ich bau mir mein Gesetz, wide wide witt wie es mir gefällt“ basteln . Aber hier hört es ja noch nicht auf, denn wir kommen nun zum:
100c Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe g StGB]
g)          Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen der §§ 234, 234a Abs. 1, 2, §§ 239a, 239b und Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung und zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft nach § 232 Abs. 3, Abs. 4 oder Abs. 5, § 233 Abs. 3, jeweils soweit es sich um Verbrechen handelt,
Das diese Straftaten offen und ohne sich zu verstecken durch SGB I – XII, und viele andere mehr, bereits verübt und [legitimiert] werden und dadurch alle benannten gemeinschaftlich Handeln, sich also gegen die betroffenen Menschen, Menschengruppen verschworen haben, steht ausser Frage, die Beweise liegen offen auf dem Tisch, nur wie schon gesagt, Pippi Langstrumpf halt man könnte den [Bundestag, Bundesrat, Kanzleramt] auch Villa Kunterbunt nennen und Merkill ist Pippi.

Da nun ein [Staat BRD] nie existent ist oder war(einfach mal googeln) existieren für diese strafbaren Handlungen, insbesondere für den Schein- Erlass von [Grundrecht] und Menscherecht entfernenende, entziehende und terminierende [Gesetze] weder die Befugnis noch irgend eine Legitimation und/oder gar ein Mandat/Auftrag des Volkes, ist also schlecht hin die Bildung einer perfiden DIKTATUR, und damit wieder die Bildung einer/mehrerer kriminellen Vereinigungen, Organisationen!

Ich könnte das sicher noch endlos weiter fortführen aber hierdurch dürfte sich schon alleine beweisen das ich diese Tatsache nicht „wider Besseres wissen“ einfach nur behaupte sondern dies sehr wohl, wenn man sich an [Gesetze] halten würde bereits vielfach zu erheblichen Verurteilungen geführt haben müsste.

Oder wann hat das Volk durch Volksabstimmung der Merkill-Maas-Gabriel-Kahane-etc-Diktatur/Regime die Legitimation erteilt nachdem das sogen. [Bundesverfassungsgericht] das [Wahlgesetz] für ungültig und nichtig erklärte und damit alle [Wahlen] gleichsam ungültig und nichtig waren und auch heute noch sind.

Die Mitteldeusche Zeitung, LÜGENPRESSE, schreibt(lügt) nun heute:
http://www.mz-web.de/burgenlandkreis/eskalation-im–reich-ur—schuesse-verletzen-polizisten-und-mister-germany-24644132

mörderbande fa polizei ur-1-2vert
vom hinterlistigen und heimtückischen Überfall, Mord/Mordversuch an dem Menschen Adrian(Ich Bin) und stellt alles so dar als wäre das ganze auch noch „rechtens“ und genau das war, ist und wird es auch nicht, hier ist ausschließlich ein Zusammenschluss von mehreren kriminellen Vereinigungen am Werk dem Volke das Maul zu stopfen und dazu bedient man sich Lug und Betrug, ja, auch Mord wird gerne und in letzter Zeit sehr häufig in betracht gezogen!

Auch mir wurden schließlich schon mal „Waffen“ angedichtet um den Mordversuch zu legalisieren!
Polizei und SEK im Einsatz in Reckenthin: Lügen der Polizei und SEK und auch MAZ-online.de
Da also Merkill-Maas-Gabriel-Kahane-etc-Diktatur/Regime nur Scheingewählt sind:

Das ungültige und nichtige [Wahlgesetz]

Mit dem Aktenzeichen 2 BvE 9/11 hat das [Bundesverfassungsgericht] am 25. Juli 2012 ein folgenschweres Urteil gesprochen, das alle je getroffenen Urteile eines höchsten Gerichts in den Schatten stellt.
Das [Bundesverfassungsgericht] bestätigte die (Verfassungs-) Grundgesetzwidrigkeit des Bundeswahlgesetzes.
Dabei handelt es sich nicht nur um die Änderungen vom 24.9.1998 und vom 20.12.2011, sondern bei genauerer Betrachtung um das Bundeswahlgesetz in Gänze seit seiner Inkrafttretung am 7. Mai 1956.
Für einen Leihen mag es sich zunächst belanglos anhören und man könnte den Gedanken hegen, daß man dann einfach ein neues Bundeswahlrecht beschließt und alles sei in Ordnung.
Dieser Gedanke (hochverräterische Akt) wird auch von der angebl. Schein-Bundesregierung so nach außen transportiert.
Doch für den Juristen, wo bei ich nicht von mir behaupte einer zu sein und dies auch in jedweder Form von mir weise, sieht dieses [Urteil] ganz entscheidend anders aus, zumal das sog. [Bundesverfassungsgericht] am 4. Juli 2012 eine erste Entscheidung (2 BvC 1/112 BvC 2/11) traf, also 21 Tage vor der so bedeutenden zweiten Entscheidung zum Bundeswahlgesetz, die ebenso die (Verfassungs-) Grundgesetzwidrigkeit feststellte.
Dabei hat der Zweite Senat des sog. [Bundesverfassungsgerichtes] (Schein- Vors. Voßkuhle, L.S.) „entschieden“, daß die Ausgestaltung der Wahlberechtigung der Auslandsdeutschen durch § 12 Abs.2 S.1 BWG (Bundeswahlgesetz, L.S.) mit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl aus Art. 38 Abs.1 S.1 GG unvereinbar und nichtig ist.
Das Ausmaß dieser Entscheidungen wird deutlich, wenn man folgende Rechtsätze des angebl. [Bundesverfassungsgerichtes] liest:
a) „Verletzt eine gesetzliche Regelung das Grundgesetz, so hat das grundsätzlich zur Folge, daß sie für nichtig zu erklären ist.“…. (BVerfGE 55, 100)
b) „Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß ein nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes erlassenes Gesetz wegen Widerspruchs mit dem Grundgesetz nichtig ist, so ist dieses Gesetz von Anfang an rechtsunwirksam.“ BVerfG – 2 BvG 1/51 vom 23. Oktober 1951
c) „Wenn das Bundesverfassungsgericht die (Verfassungs-) Grundgesetzwidrigkeit einer Norm feststellt, so hat das ebenso wie eine Nichtigerklärung die Wirkung, daß Gerichte und Verwaltung die Norm, soweit sich das aus der Entscheidung ergibt, nicht mehr anwenden dürfen (vgl. BVerfGE 37, 217 [261]). Für den Gesetzgeber begründet eine solche Entscheidung die Pflicht zur Herstellung einer der/dem (Verfassung) Grundgesetz entsprechenden Gesetzeslage.“
(Ersten Senats vom 8. Oktober 1980– 1 BvL 122/78, 61/79 und 21/77)
Dies ist ausschließlich durch die Bestätigung der [Regierung], der vorherigen Wahl, in einem Volksentscheid möglich da Privat- Personen und nichts anderes ist die PERSON MERKEL, kaum [Gesetze] erlassen und/oder ändern dürften. Dieser Volksentscheid fehlt bis DATO.

Dabei gilt, daß jede dynamische Rechtfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz zwangsläufig ins Leere geht, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtfolgen (folgen des Rechtes, nicht rechte Folgen) mehr auslösen kann!
Damit hat sich also die widerrechtliche und strafrechtlich relevante Manipulation des [Wahlgesetzes] durch Merkill-Maas-Gabriel-Kahane-etc-Diktatur/Regime da dieses Regime keinerlei Legitimation besitzt, besaß und auch nicht besitzen wird vollständig erledigt!

Unter anderem zählt auch die widerrechtliche Manipulation, der eh bereits ungültigen wie nichtigen(mangels gültigen „räumlichen Geltungsbereiches“ und Art 19 GG Zitiergebot), ZPO (§ 317 ZPO) zu!

Womit wir nun zur alten [ZPO] kommen, aber unabhängig davon, gibt es sogenannte gesetzliche Vorschriften, den gem. Art. 1 Abs. 3 GG:
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
doch unmißverständlich alle, auch Schein- Beamte unterliegen. Dieser Wortlaut dürfte auch für Schein- Beamte klar und deutlich sein!

Also, es werden grundsätzlich keine „Ausfertigungen“, die zudem erst extra beantragt werden müssen, versendet, sondern ausschließlich [URTEILE], diese wiederrum MÜSSEN von [Richtern] unterschrieben sein:

§ 317 Urteilszustellung und -ausfertigung

(1) Die Urteile werden den Parteien, verkündete Versäumnisurteile nur der unterliegenden Partei zugestellt
Die Anforderungen, die sich an Urteile (nicht an Ausfertigungen) richten, ergeben sich aus § 315 ZPO

§ 315 Unterschrift der Richter

(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben.
Grundsätzlich findet dies mindestens seit 1990 nicht mehr statt, ist also rechtwidrig.
Wie eine Unterschrift auszusehen hat, was ja die LÜGENPRESSE nicht verstehen wollte im gestrigen Video(24.08.16) und wieder müssen wir nochmal auf
Art. 1 Abs. 3 GG:
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
hinweisen, das scheint ja immer wieder nötig zu sein.

Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in den §§ 126 BGB (ranghöheres Recht!), 315 I ZPO, 275 II StPO, 12 RPflG, 117 I VwGO und 37 III VwVfG (ius cogens)!

Hierbei ist aber zu beachten, daß es der ZPO, StPO, VwGO, dem VwVfG u.v.a.m. der Angabe des zwingenden „räumlichen Geltungsbereiches“ ermangelt!
Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (cf. z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544).
Es sei wieder an Art. 1 Abs. 3 erinnert:
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Ohne Unterschrift tritt KEINE Rechtkraft oder Gültigkeit ein!
Auch ein Kringelchen oder so was ist keine Unterschrift, denn:
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) schreibt im § 126 Schriftform vor:
(1)Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben(Anm.: was für jedes angebliche behördliche Schreiben auch „Urkunden“ genannt gilt), so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden.
Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (Vor und Zunamen)
(vgl. z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluss vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544).
Zwar hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entschieden, dass bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten Voraussetzungen [Anm.: unter bestimmten, nicht JEDER Vorraussetzung] auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist (Beschluss vom 5. April 2000 GmS-OBG 1/98 Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 15); dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift unmöglich ist und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist
(vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02) m. V. a. Art. 1 Abs. 3 GG Bindewirkung
„Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem
vollen Namen
unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – so genannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht.“
so genannte Paraphe, also kringelchen etc..genügen NICHT!!!!!

Nach dem hinterlistigen, heimtückischen Überfall, dem Mord/Mordversuch gegen Adrian und seine Familie, versteht man nun auch den gesprochenen Satz der PERSON MERKEL wieder richtig:
Es ist Aufgabe der Politik, das Bedrohungsgefühl in der Bevölkerung zu stärken.“ – ANGELA MERKEL, 03.02.2003 IM PRÄSIDIUM DER CDU
Das hat die MERKEL mit dem hinterlistigen, heimtückischen Überfall, dem Mord/Mordversuch, als Auftraggeberin, gegen Adrian und seine Familie, meiner Meinung nach deutlich gemacht!

Die LÜGENPRESSEMitteldeusche Zeitung„, schreibt auch von Beamten, ich frage mich allerdings mit Recht wo waren an diesem hinterlistigen und heimtückischen Überfall, dem Mord/Mordversuch gegen Adrian und seine Familie, Beamte zugegen?

Die Kasper in Ihrer „Gardeuniform“, Ihrem Kostüm, sicher nicht, auch ein Schein- Gerichtsvollzieher ist kein Beamter ansonsten könnten Sie alle Ihre Legitimation und einen gültigen Amtsausweis auch vorlegen, denn:

urteil es gibt keine beamte

welches höhere [Gericht], also über dem Schein- [Bundesverfassungsgericht] stehende hat denn dieses [Urteil] aufgehoben, für ungültig erklärt? Ich würde behaupten keines, denn eine höheres und/oder gar rechtgültiges Gericht existiert im hiesigen Land nicht, also beachten wir wieder Art. 1 Abs. 3 GG:
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt(Anm.: also sogen. Bullen etc..) und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Wo sind also die Ernennungen zu angeblichen Beamten, die ja lediglich einen Arbeitsvertrag mit der kriminellen Vereinigung, der Firma Polizei haben, wie übrigens jeder ganz normale Angestellte, auch die der BRD- GmbH, es müsste ja eigentlich leicht nachweisbar sein ein behaupteter Beamter zu sein, oder?

Das also Adrian(Ich Bin) vollkommen im Recht ist steht ausser Frage, wer gegen „Recht und Gesetze“ verstößt und dieses kriminelle Handeln nötigenfalls durch Mord besiegelt ist die nichtexistente BRD- GmbH und Ihre willfährigen kleinen feigen Helferlein, die parasitären Schein- Beamten, die Firma Polizei und ganz besonders überaus kriminelle Schein- Gerichtsvollzieher die lediglich Ihren perversionen freien Lauf lassen!

Leider weiß ich nichts über Adrians Zustand, hoffe aber das beste, ich werde diesen Artikel auch noch nicht abschließen, die LÜGENPRESSE überschlägt sich ja förmlich mit beleidigenden Darstellungen, habe nicht ein Wort finden können wo auch nur ein Zweifel an der Rechtmäßigkeit zu erkennen wäre!

Meine Meinung, die Schein- Beamten gehören alle hinter Gitter, lebenslang!!

Dienstag, 16. August 2016

Ich brauche etwas Hilfe-Alle Meinungen-angebliche Straftat § 111 StGB

Ja, Ihr lest richtig, ich werde beschuldigt eine Straftat begangen zu haben die mir auch nach mehrfachem lesen des Artikels:
Mitmensch in großer Not! News Top-Aktuell bittet um Hilfe
leider nicht einleuchten will, außer, die NOTWEHR § 32 StGB ist mittlerweile heimlich doch strafbar geworden, zumindest wenn es sich gegen Schein- Beamte wendet. Denn wie wir alle wissen, hat sich bis heute noch nicht einer dieser Schein- Beamten jemals legitimiert mit „Amtsausweis„, „Ernennungsurkunde“ etc… auch Unterschriften von rechtgültigen, gesetzlichen, unabhängigen, staatlichen Richtern wird man auf keinem Dokument finden.

Zudem muss hier ganz klar in allen Fällen, kriminellen, vorsätzlich begangenen Straftaten und Verbrechen, die durch die Firmen Polizei, die Schein- Gerichtsvollzieher etc… an Menschen begangen werden grundsätzlich unter das Röhmische Statut, genaugenommen unter Art. 8 Abs. ii, iii, iv,  vi,  Kriegsverbrechen annalog VStGB, denn diese Taten sind kein Versehen und/oder zufällig und mit Recht und Gesetz haben alle Straftaten nichts gemein.

Auch wenn mir ein Schein- Beamter, behaupteter Polizeibeamter, der die [Gesetze] ja kennen müsste, einmal wörtlich sagte:
Das Völkerstrafgesetzbuch? Was soll denn das für ein Gesetz sein, das haben Sie sich doch ausgedacht
Wie gesagt, das ist der Wortlaut den solche Subjekte ablassen, leider viel mir der § 138 StGB da nicht ein, sonst hätte ich mir diesen von dem Subjekt gleich genauestens erklären lassen denn, wenn ich mir dieses Völkerstrafgesetzbuch nur ausgedacht habe muss ich wohl aussergewöhnliche telphatische Fähigkeiten besitzen, denn:

§ 138 Abs. 5 StGB Nichtanzeige geplanter Straftaten :

§ 138 StGB Abs- 5

Immerhin wird allein in diesem Abs.  drei mal auf das (von mir angeblich erfundene, erdachte) Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) verwiesen, wie ist das möglich?

Aber Gut, das beweist auf jeden Fall das diese Schein- Beamten, insbesondere in der Filiale Perleberg der Firma Polizei Brandenburg, denn dort war auch der Schein- Beamte (oben wörtlich) ansässig, Ihre eigenen Schein- Gesetze jedenfalls nicht kennen und damit auch keinerlei [hoheitlich] [amtliche] Tätigkeiten ausführen könnten oder gar irgend eine Legitimation besäßen.

Kommen wir nun zum eigentlichen, einer Schein- Vorladung eines Schein- Beamten der scheinbar glaubt ich würde mir nun vor Angst in die Hose machen, Nein tue ich nicht, ich lache diesen Schein- Beamten allenfalls aus!

angebliche Vorladung Firma Polizei-§ 111 StGB-09-08-16

Natürlich habe ich eine Vermutung, was wohl gemeint ist, deshalb ja auch der Hinweis auf § 32 StGB Notwehr, mir ist auch klar das diesen kriminellen Subjekten das absolut missfällt, nur strafbar ist da immer noch nichts und ob kriminelle Subjekte mich hassen, geht mir ziehmlich am Arsch vorbei.

Na ja, vielleicht hätte dort ja auch nach §xy StGB „Sie leben(noch) und reißen immer noch Ihr Maul auf“, stehen sollen, wer weiß es schon genau?

Vielleicht hätte dieser Schein- Beamte aber nicht nur den Artikel überfliegen sollen, sondern es (wenn möglich) mit lesen versuchen sollen, dann wäre dem Schein- Beamten sicher aufgefallen das weiter oben, Überschrift, das Wort Quelle zu finden ist, also der Artikel geteil ist, nicht von mir erstellt wurde und ich mir diesen auch nicht zu eigen mache,

Quelle: Mitmensch in großer Not! News Top-Aktuell bittet um Hilfe

wenn dieser Schein- Beamte nun auch noch mein Impressum gelesen hätte, was sicher nicht geschehen ist dann hätte diesem auffallen müssen das er mich genaugenommen mal kann und zwar von mir aus kreuzweise, ach ja, diese kriminellen Subjekte kennen Ihre [Gesetze] ja nicht.

Impressum

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Löschung, Entfernung etc… werden allerdings nur dann vorgenommen wenn die Gültigkeit, die Rechtgültigkeit auch vorliegt, was bei den Schein- Gesetzen, den AGBs der BRD- GmbH ja erwiesen nicht der Fall sein kann, außer es würde beglaubigt nachgewiesen, was aber auf tausende Forderungen bis DATO ausgeblieben ist.

Und so legitim wie die Notwehr gem. § 32 StGB so legitim ist auch der Widerstand gem. Art. 20 Abs. 4 GG insbesondere gegen kriminell Handelnde Schein- Beamte, Schein- Amtsträger etc… und das auch dann wenn diesen kriminellen Subjekten dies nicht passt und im Gegensatz zum § 32 StGB ist im Art. 20 Abs. 4 GG keine Form und Art des Widerstandes vorgeschrieben!

Nun Gut, dieser Schein- Beamte erhält natürlich die gleichen Schriftsätze wie alle Schein- Beamten, Schein- Richter, Schein- Staatsanwälte etc…, erscheinen werde ich zu dieser rechtungültigen wie nichtigen Schein- Vorladung schon mal nicht, außer es würde die Legitimation und Versicherung an EIDES statt vorliegen was aber sicher nicht geschehen wird.

Natürlich wird auch ohne Frist gleichzeitig der internationale Strafantrag/Strafanzeige eingereicht mit besonderem Verweis auf das Röhmische Statut Artikel 6, 7, und 8.


Ein kleines Update, die Zurückweisung dieser ungültigen wie nichtigen „Vorladung“ ist heute raus nebst dem internationalen Strafantrag/Strafanzeige gegen diese Schein- Beamten, Firma Polizei.

Was mich noch fraglich stimmt ist, wenn man sich diese Schein- Vorladung einmal ansieht und dann oben den „Sachbearbeiter“ ansieht dann muss ich mich Fragen ist das ein echter Vorname? KOK denn die natürliche Person wird Nachname/Familienname, Vorname angeschrieben, nur der BRD- Sklave/PERSON wird Vorname Zuname benannt und da hier nunmal eindeutig , KOK steht.

Aber Gut, ich würde jedenfalls kein Kind mit einem Namen wie KOK strafen, aber hier nun die internationale Strafanzeige, alle Schriftsätze enthalten:

internat-Strafanzeige gegen POL-Vorf-09-08-16-IStGH-ICC-015-0-17-08-16-AGS-17-08-2016

Sonntag, 14. August 2016

Jobcenter? Nein Reinkarnation der STASI- Behörden der DDR

Bezüglich der gegen mich erhobenen falschen Verdächtigungen, der Verfolgung unschuldiger, der Verleumdung, des Rufmordes, etc.. und der falschen wie rechtidrigen Behauptung, ich würde „wider Besseres wissen“ falsch behaupten, möchte ich hier eine kleine Einleitung betreffend der Beschuldigung „kriminelle Vereinigungen/Organisation“ einfügen, ganz besonders die Aussage „wider Besseres wissen“ betreffend.

Warum sind Jobcenter, Gerichte(besonders Sozialgerichte), Polizei, Ämter und Behörden die sich gemeinsam verschworen haben, um Menschen, in gemeinsamen Handeln zu unterdrücken, zu Nötigen, zu Erpressen, an Leib, Leben und Gesundheit zu gefährden, ja, sogar Mord(Völkermord) zu begehen etc.. als kriminelle Vereinigungen erkannt, von uns auch öffentlich so benannt, und so zu verurteilen vor einem ordentlichen, rechtgültigen Staatsgericht, welche wir im hiesigen Land ja nachgewiesen nunmal nicht haben.

Wo bei hier eigentlich auch noch die sogenannten Krankenkassen, Abzockanwälte, Schein- Gerichtsvollzieher etc. hinzugenommen werden müssen.

Das erklärt sich wenn man sich das [StGB], [Strafgesetzbuch] mal genauer ansieht, die Taten sind hinreichend erwiesen, auch wenn, sogenannte [Richter], insbesondere Schein Sozialrichter, [Recht und Gesetz] nicht anwenden, sondern den Anweisungen einer/einem
Merkill-Maas-Gabriel-Kahane-etc-Diktatur/Regime
folgen und [Recht und Gesetz] wissentlich und vorsätzlich ausser Kraft setzen!

[Strafgesetzbuch § 129 StGB] Bildung krimineller Vereinigungen:

(1)   Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2)   Der Versuch, eine in Absatz 1 bezeichnete Vereinigung zu gründen, ist strafbar.
(4) Gehört der Täter zu den Rädelsführern oder Hintermännern oder liegt sonst ein besonders schwerer Fall vor, so ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen; auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren ist zu erkennen, wenn der Zweck oder die Tätigkeit der kriminellen Vereinigung darauf gerichtet ist, in § 100c Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a, c, d, e und g mit Ausnahme von Straftaten nach § 239a oder § 239b, Buchstabe h bis m, Nr. 2 bis 5 und 7 der Strafprozessordnung genannte Straftaten zu begehen.
Der Rest, soll uns erst einmal nicht weiter interessieren. Der Wortlaut (der auf Komma genau zu befolgen ist) sollte klar sein, wobei das besondere Augenmerk beim Abs 4 liegt, denn:
wenn der Zweck oder die Tätigkeit der kriminellen Vereinigung darauf gerichtet ist,
Wenn man sich nun den [§ 100c Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a, und g] genauer ansieht sollte jedem Menschen einleuchten das diese Taten bereits 100000fach durch die oben benannten Schein- Amtsträger gemeinschaftlich begangen als erwiesen zu betrachten sind, nur sogenannte Richter und sogenannte Strafverfolgungsbehörden scheinen zu glauben den Wortlaut dieser [Gesetze] für Ihre Zwecke(kriminelle Vereinigungen/Organisationen) so umzuformulieren und/oder zu interpretieren das die Strafverfolgung unmöglich wird.

100c Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a]

a)          Straftaten des Friedensverrats, des Hochverrats und der Gefährdung des  demokratischen Rechtsstaates sowie des Landesverrats und der Gefährdung der äußeren Sicherheit nach den §§ 80, 81, 82, 89a, 89c Absatz 1 bis 4, nach den §§ 94, 95 Abs. 3 und § 96 Abs. 1, jeweils auch in Verbindung mit § 97b, sowie nach den §§ 97a, 98 Abs. 1 Satz 2, § 99 Abs. 2 und den §§ 100, 100a Abs. 4,
Wir können schon hieran erkennen das die Tatbestände des Friedensverrats, des Hochverrats und der Gefährdung/Vernichtung des  demokratischen Rechtsstaates, bereits hinreichen erfüllt und bewiesen sind, was uns dann wieder zum [VStG Völkerstrafgesetzbuch] führt, da die Straftaten auch und insbesondere den [§ 6, 7, 8 VStGB] annalog dem Röhmischen Statut Art. 6, 7, 8 unterliegen, unabhängig davon das die oben benannten Schein- Amtsträger  sich das [Gesetz] ganz nach Pippi Langstrumpf „ich bau mir mein Gesetz, wide wide witt wie es mir gefällt“ basteln .

Aber hier hört es ja noch nicht auf, denn wir kommen nun zum:

100c Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe g]

g)          Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen der §§ 234, 234a Abs. 1, 2, §§ 239a, 239b und Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung und zum Zweck der Ausbeutung der Arbeitskraft nach § 232 Abs. 3, Abs. 4 oder Abs. 5, § 233 Abs. 3, jeweils soweit es sich um Verbrechen handelt,
Das diese Straftaten offen und ohne sich zu verstecken durch SGB I – XII bereits verübt und [legitimiert] werden und dadurch alle benannten gemeinschaftlich Handeln, sich also gegen die betroffenen Menschen, Menschengruppen verschworen haben, steht ausser Frage, die Beweise liegen offen auf dem Tisch, nur wie schon gesagt, Pippi Langstrumpf halt, man könnte den [Bundestag, Bundesrat, Kanzleramt] auch Villa Kunterbunt nennen und Merkill ist Pippi.

Da nun ein [Staat BRD] nie existent ist oder war(einfach mal googeln) existieren für diese strafbaren Handlungen, insbesondere für den Schein- Erlass von [Grundrecht] und Menscherecht entfernenende, entziehende und terminierende [Gesetze] weder die Befugnis noch irgend eine Legitimation und/oder gar ein Mandat/Auftrag des Volkes, ist also schlecht hin die Bildung einer perfiden DIKTATUR, und damit wieder die Bildung einer/mehrerer kriminellen Vereinigungen, Organisationen!

Ich könnte das sicher noch endlos weiter fortführen aber hierdurch dürfte sich schon alleine beweisen das ich diese Tatsache nicht „wider Besseres wissen“ einfach nur behaupte sondern sich dies sehr wohl, wenn man sich an [Gesetze] halten würde bereits vielfach zu erheblichen Verurteilungen geführt haben müsste.

Was bringt mich zu diesem Titel?
Jobcenter? Nein Reinkarnation der STASI- Behörden der DDR

Seit 2009 schreitet die vollständige Vernichtung und Zerstörung meines gesamten Lebens unaufhörlich vorran.
Dies geschieht, mittlerweile wohl jedem bekannt in alter STASI- Marnier.

„Operation Zersetzung – Terror der Stasi“

Heute sollte man den Titel allerdings umschreiben wie
„Operation Zersetzung – Terror der Jobcenter“
die Ähnlichkeiten sind leider eindeutig und dem zufolge werde ich auch weiter von einer kriminellen Vereinigung/Organisation sprechen, nichts anderes stellen diese Firmen dar und wer das alles freiwillig mitmacht und Verbrechen begeht ist schlecht hin kriminell!

„Operation Zersetzung – Terror der Stasi“

ZDF-History über die Strategie der DDR-Staatssicherheit,
Regimegegnern
größtmöglichen Schaden zuzufügen.
Nicht selten verursachte der
staatlich sanktionierte Psychoterror existentielle Lebenskrisen
.


Der elegante Mordversuch am 3 Februar:
Polizei und SEK im Einsatz in Reckenthin: Lügen der Polizei und SEK und auch MAZ-online.de

hat (leider) nicht funktioniert, auch die illegale Freiheitsberaubung am 09.03.2016 hat mich leider nicht eingeschüchtert und/oder ruhiger werden lassen, ganz zum Mißfallen der kriminellen Organisation Jobcenter Pritzwalk u. a.

Nach meiner Freilassung hat leider auch die Vollstreckung des „bürgerlichen Todes“, das vollständige ignorieren meiner Person etc… nicht zum Erfolg geführt, also wird es nun mit der Kriminalisierung versucht, was allerdings gleichsam sehr Lachhaft wäre  wenn es nicht traurig genug wäre welche Mittel in dem hiesigen Land, einem angeblichen „demokratischen Rechtstaat“ zur Anwendung kommen um Menschen, insbesondere unliebsame Menschen irgendwie und irgendwann einfach verschwinden zu lassen!

Warum, werden nicht einfach meine Behauptungen und durch viele [Urteile] etc… bewiesene Tatsachen widerlegt?
Das wäre doch das einfachste.

Aber Nein, kriminell handelnde Schein- Beamte, denn in einer [Behörde] arbeiten nunmal [Beamte] und das geht aus dem ungültigen wie nichtigem Schein- Gesetz SGB I – XII so vor, z. B.

§ 19 Amtssprache die Firma [Verwaltungsgericht Gießen] hat eindeutig festgestellt es handelt sich NICHT um ein AMT, oder eine Behörde
§ 66 Vollstreckung darf ausschließlich eine legitimierte VOLLSTRECKUNGSBEHÖRDE was diese Firma, kriminelle Organisation Jobcenter definitiv nicht ist und auch nicht war, also eigentlich nur legitimierte Polizei, Strafverfolgungsbehörden, Gerichte was im hiesigen Land nicht existiert.
ganz besonders lachhaft ist Straf- und Bußgeldvorschriften (§§ 6363b) ich möchte nur einen „gesetzlichen Richter“ in diesen kriminellen Organisationen sehen, denn nur der legitimierte gesetzliche, staatliche Richter dürfte überhaupt bestrafen!

Es geht also um das Folgende:


Staatsanwaltschaft-Beschuldigunge JC Pritzwalk 05-08-16-vorgef-12-08-16-Seite 1-kommentiert

Was ich von diesem Satz halten soll, weiß ich auch noch nicht aber eines ist doch klar, ich bräuchte die Schriftsätze nicht erstellen wenn nicht genau das auch daraus hervorgehen soll, außer irgendwer zeigt mir ein gültiges Gesetz welches mich verpflichtet kriminelle Handlungen zu Dulden, zu Begünstigen, und/oder diesen gar Folge zu leisten, ich wüßte keines!

Staatsanwaltschaft-Beschuldigunge JC Pritzwalk 05-08-16-vorgef-12-08-16-Seite 1-kommentiert-ausschn 1

Genauso muss ich mich Fragen, was sind „wissentlich unwahre TATSACHENbehauptungen“? Entweder es sind „wissentlich unwahre Behauptungen“, denn unwahr kann keine TATSACHE sein oder es sind TATSACHENbehauptungen, dann können sie aber nicht unwahr sein!
und hier die Seite 2
Staatsanwaltschaft-Beschuldigunge JC Pritzwalk 05-08-16-vorgef-12-08-16-Seite 2-kommentiert
Zudem muss hier ganz klar in allen Fällen, kriminellen, vorsätzlich begangenen Straftaten und Verbrechen, die durch die Firmen Jobcenter an Menschen bgangen werden, grundsätzlich unter das Röhmische Statut, genaugenommen unter Art. 8, Kriegsverbrechen, denn diese Taten sind kein Versehen und/oder zufällig:

Artikel 8 Kriegsverbrechen
(1)
Der Gerichtshof hat Gerichtsbarkeit in Bezug auf Kriegsverbrechen, insbesondere wenn diese als Teil eines Planes oder einer Politik oder als Teil der Begehung solcher Verbrechen in großem Umfang verübt werden.
(2)
Im Sinne dieses Statuts bedeutet „Kriegsverbrechen“
a)
schwere Verletzungen der Genfer Abkommen vom 12. August 1949, nämlich jede der folgenden Handlungen gegen die nach dem jeweiligen Genfer Abkommen geschützten Personen oder Güter:
i)
vorsätzliche Tötung;
ii)
Folter oder unmenschliche Behandlung einschließlich biologischer Versuche;
iii)
vorsätzliche Verursachung großer Leiden oder schwere Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit oder der Gesundheit;
iv)
Zerstörung und Aneignung von Eigentum [8] in großem Ausmaß, die durch militärische Erfordernisse nicht gerechtfertigt sind und rechtswidrig und willkürlich vorgenommen werden;
v)
Nötigung eines Kriegsgefangenen oder einer anderen geschützten Person zur Dienstleistung in den Streitkräften einer feindlichen Macht;
vi)
vorsätzlicher Entzug des Rechts eines Kriegsgefangenen oder einer anderen geschützten Person auf ein unparteiisches ordentliches Gerichtsverfahren;
vii)
rechtswidrige Vertreibung oder Überführung [9] oder rechtswidrige Gefangenhaltung;
Warum??? Das eklärt sich wenn sich das SGB I – XII einfach in Ruhe durchliest!

Ich habe überlegt ob ich auf einen solchen Schwachsinn überhaupt reagiere aber mit dem folgenden internationalen Strafantrag/Strafanzeige in dem auch die Zurückweisung an die kriminellen Handlanger, die Firma Staatsanwaltschaft Neuruppin enthalten ist habe ich zumindest ersteinmal reagiert.

Vorher noch zum ben. § 193 StGB:



$ 193 StGB Urteil-OLG-Frankfurt angebliche Beleidigung von Beamten

$ 193 StGB Urteil-BVerfGE- 1-BvR 1770-91-v-05-03-1992-angebliche Beleidigung von Beamten
Mehr muss man dazu eigentlich nicht sagen!
Nun die internat-Strafanzeige gegen JC-STAW-BMAS-
JC-Staw-356js4728-16 -IStGH-ICC-017-0-14-08-16-AGS-14.08.16

internat-Strafanzeige gegen JC-STAW-BMAS--JC-Staw-356js4728-16 -IStGH-ICC-017-0-14-08-16-AGS-14.08.16-Seite 1
Hier als PDF mit allen Schriftsätzen:
internat-Strafanzeige gegen JC-STAW-BMAS–JC-Staw-356js4728-16 -IStGH-ICC-017-0-14-08-16-AGS-14.08.16